19.01.2017 in Pressemitteilungen

(K)ein neuer Plan für Afrika

 

Stefan Rebmann, entwicklungspolitischer Sprecher

Christoph Strässer, zuständiger Berichterstatter

Die Eckpunkte des sogenannten „Marshallplan mit Afrika“ wurden heute
von Minister Müller im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung vorgestellt. Unser Fazit: Ein guter
Sachstand, große Überschriften, wenig neue Ideen und davon viele mit
seiner eigenen Fraktion nicht schnell umsetzbar.

16.01.2017 in Pressemitteilungen

Studiengebühren als Entwicklungsbremse

 

Als Sozialdemokrat und entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion lehne ich den Plan der grün-schwarzen Landesregierung, Studierende aus Entwicklungsländern zur Sanierung des Landeshaushaltes heranzuziehen, entschieden ab. Das ist entwicklungspolitischer Irrsinn!

13.01.2017 in Wahlkreis

Solidaritätsadresse GE: Ein Jahr Arbeitskampf

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wer hätte bei der Bekanntgabe der Schließungspläne von GE gedacht, dass Ihr – und an Eurer Seite ein breites Mannheimer Bündnis – ein Jahr später immer noch steht. Dass Ihr nicht aufgebt und stattdessen weiter für Eure Arbeitsplätze, für geltendes Arbeitsrecht und für menschlichen Anstand kämpft.
Wenn ein Konzern so aggressiv vorgeht, wie GE es tut, dann ist es schwer, sich nicht entmutigen, sich als Belegschaft nicht spalten zu lassen, nicht einfach hinzuschmeißen. Daher gilt mein größter Respekt und mein aufrichtiger Dank jeder und jedem Einzelnen, die oder der nicht aufgibt und weiterkämpft. Dies ist ein deutliches Zeichen nicht nur an GE, sondern an alle Konzerne, die meinen, zur Steigerung ihres Profites so mit ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern umgehen zu können.

20.12.2016 in Wahlkreis

Entlastung der Stadt ist überfällig – vor allem, wenn zentrales Ankunftszentrum auf Coleman kommt!

 

Vor dem Hintergrund der Pläne des Landes Baden-Württemberg, auf dem Coleman-Gelände in Mannheim ein zentrales Ankunftszentrum für Flüchtlinge einzurichten, bekräftige ich noch einmal meine Forderung an die Verantwortlichen des Bundes, ein Ausbildungszentrum der Bundespolizei in Mannheim anzusiedeln. Es kann nicht sein, dass die Region Nordbaden und vor allem Mannheim von Bund und Land immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt werden, jedoch bei Überlegungen zu Maßnahmen, die den Standort stärken würden, leer ausgehen. Nach all dem, was diese Stadt viele Monate lang mit Bravour gestemmt hat und noch stemmt, ist nun eine wirtschaftliche und strukturelle Stärkung mehr als überfällig!

12.12.2016 in Wahlkreis

SPD-Engagement für Bundespolizei und Technisches Hilfswerk zahlt sich aus

 

Erfreulicher Besuch bei der Bundespolizei und beim Technischen Hilfswerk (THW) in Mannheim zusammen mit meinem Kollegen Martin Gerster, der im Haushaltsausschuss für die finanzielle Ausstattung von THW und Bundespolizei zuständig ist. 

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