18.04.2017 in Pressemitteilungen

Das Türkei-Referendum muss uns zu denken geben!

 

Nach dem denkbar knappen Abstimmungsergebnis für Erdoğans Verfassungsänderung bin auch ich erschrocken über die hohe Zahl der in Deutschland lebenden Türken, die mit „Ja“ gestimmt haben. Erschrocken, weil sie hier bei uns von allen Vorzügen einer Demokratie wie Meinungs-, Versammlungs-, Pressefreiheit u.v.m. selbstverständlich profitieren, gleichzeitig aber für die Einschränkung dieser Vorzüge für die in der Türkei lebenden Türken gestimmt haben. Damit haben sie ihren Landsleuten alles andere als einen Gefallen getan. Ihr Abstimmungsverhalten hat  maßgeblich dazu beitragen, die demokratischen Grundrechte in der Türkei zu beschneiden – war ihnen das bewusst? 

 

04.04.2017 in Pressemitteilungen

Historische Festungssteine zu Gunsten des Herschelbades!

 
Mit Stefan Fulst-Blei und GBG-Prokurist Bernd Klotter auf der Baustelle in T5 Foto: Prosswitz

Stück für Stück Mannheimer Geschichte: Steine aus der alten Festungsmauer in T4/T5 kann sich jetzt jeder als Souvenir nach Hause holen – für fünf bis zehn Euro pro Stück. Der Verkaufserlös kommt einem weiteren historischen Bauwerk der Stadt zu Gute: Jeder Euro fließt in die anstehende Sanierung unseres Herschelbades. Wie mein SPD-Landtagskollege Stefan Fulst-Blei es so treffend formuliert: „So kann man ein Stück Mannheimer Geschichte nutzen, um ein Stück Mannheimer Geschichte zu erhalten.“ Der Verkauf findet am Samstag, den 8. April 2017, zwischen 10 und 12 Uhr direkt auf der Baustelle in T5 statt. Wer an diesem Termin verhindert ist, aber trotzdem gerne einen oder mehrere Steine kaufen möchte, kann sich gerne per E-Mail an mein Wahlkreisbüro wenden: stefan.rebmann.wk@bundestag.de. 

 

29.03.2017 in Pressemitteilungen

Erklärung zur Abstimmung über das Erste Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes

 

Der Deutsche Bundestag stimmte am letzten Freitag, den 24. März 2017, über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes sowie den Entwurf eines Verkehrssteueränderungsgesetzes ab. Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD, sie ist das einzige wirkliche Wunschprojekt der CSU. Im Zuge der umfangreichen und intensiven parlamentarischen Beratungen war es der SPD bereits vor Inkrafttreten des Infrastrukturabgabegesetzes am 8. Juni 2015 gelungen, den ursprünglichen Gesetzentwurf entschieden zu verbessern. 

 

14.03.2017 in Pressemitteilungen

Rund 4,4 Millionen Euro für Mannheimer KiTas

 

Die zweite Förderwelle im Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesfamilienministeriums ist Anfang 2017 angelaufen. Von der Anhebung der Mittel profitieren 44 Mannheimer Kindertageseinrichtungen: Sie werden bis Ende des Jahres 2020 insgesamt fast 4,4 Millionen Euro zur Förderung des Spracherwerbs und der Sprachentwicklung der Kinder erhalten.

 

08.03.2017 in Pressemitteilungen

Echte Lohntransparenz für echte Gleichberechtigung!

 

Seit mehr als einem Jahrhundert treibt die SPD ausgehend von den Bestrebungen der sozialistischen Arbeiterinnenbewegung den Kampf für Gleichberechtigung und Emanzipation voran.

 

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